Pressemitteilung


Der SPD-Stadtverband in Spenge begrüßt den Schritt von Bürgermeister Bernd Dumcke, mit seinem Antrag auf Entlassung zum Ende der Wahlperiode des Rates, die gemeinsame Wahl von Rat und Bürgermeister am 25.05.2014 zu ermöglichen. Damit erspart er der Stadt Spenge die Kosten für eine separate Organisation der Bürgermeisterwahl und verhindert Wahlkämpfe, welche oft auch politischen Stillstand bedeuten, in zwei aufeinander folgenden Jahren. Eine positive Entwicklung der Infrastruktur der Stadt Spenge ist auch unter schwierigen Rahmenbedingungen nach Jahren der Stagnation festzustellen. Die Verfügbarkeit von Bau- und Gewerbegrundstücken, der neue ZOB und das Bürgerzentrum, die Sanierung von Rathaus und Waldbad, ein erfolgreiches Stadtmarketing und die deutliche Senkung der Müllgebühren sowie die weitere positive Entwicklung des Werburg-Ensembles sind nur einige Beispiele für das, was in den letzten vier Jahren unter Leitung von Bürgermeister Bernd Dumcke realisiert werden konnte. Nicht unmittelbar sichtbar aber dennoch von großer produktiver und damit ökonomischer Tragweite sind die vom Bürgermeister eingeleiteten organisatorischen Änderungen in der Stadtverwaltung und den Eigenbetrieben (z. B. Bauhof) der Stadt. Spenge kommt damit vielen Forderungen der Gemeindeprüfungsanstalt NRW nach, die bereits unter Dumckes Vorgänger bekannt waren, aber in der Schublade verschwanden. Vor diesem Hintergrund ist der von der Spenger CDU geäußerte Wunsch nach einem „Politikwechsel“ nicht verständlich. Die Bürger warten auf konkrete Hinweise, wie und an welchen Stellen die CDU anders agieren will und welche Ziele damit verbunden werden. Spenger Sozialdemokraten freuen sich auf die inhaltliche Auseinandersetzung. Oder soll wieder Stillstand wie vor 2009 einkehren? Spengerinnen und Spenger werden nach Überzeugung der SPD eine Politik der Weiterentwicklung ihrer Stadt mit Augenmaß bevorzugen. Die Aufstellung eines „Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes“ wurde auf Initiative des jetzigen Bürgermeisters vorgeschlagen und beschlossen. Das ist der nächste zwingende Schritt, um weitere Maßnahmen mit externen Fördermitteln für unsere Stadt voranzubringen. Erfreulich für die Stadt Spenge ist, dass sich in den letzten 4 Jahren immer politische Partnerschaften für einen sach- und zielorientierten konstruktiven Dialog gefunden haben, um die notwendigen Entscheidungen gemeinsam zu treffen. Auch solche „Koalitionen“ sind kein Selbstläufer sondern bedürfen der geschickten Moderation eines versierten Verwaltungschefs.  Diesen Weg der positiven Entwicklung möchte die gesamte Spenger SPD zusammen mit Bürgermeister Bernd Dumcke fortsetzen.


*** Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Spenge ***

Schnelles Datennetz“ gehört zur Daseinsfürsorge


Dass Bürgerinnen und Bürger in den Spenger Außenbereichen sich ebenfalls einen schnellen Internet-Zugang wünschen und dafür nicht die teuren Spezialangebote der Telekommunikationsanbieter nutzen wollen, ist verständlich. Festzustellen ist jedoch, dass die hierfür erforderliche Breitbandverkabelung aus Sicht dieser Anbieter in den betroffenen Gebieten, wie u.a. in Bardüttingdorf und Wallenbrück, schlichtweg unwirtschaftlich ist.


Auf Wunsch aller Bürgermeister im Kreis Herford bearbeitet die Kreisverwaltung das Thema seit über einem Jahr und hat Anfang des Jahres nach einer Bedarfsanalyse, die insbesondere von der Stadt Spenge nachdrücklich unterstützt wurde, eine entsprechende Ausschreibung auf den Weg gebracht, deren Ergebnisse in diesen Tagen der Politik vorgestellt und demnächst beraten werden. Es ist zu erwarten, dass es hierbei für Spenge um eine Investition von mehreren Millionen Euro geht, von denen einige Hunderttausend von der Stadt einzubringen wären. Auffallend ist, dass ausgerechnet ein Ratsvertreter der FDP - einer Partei, die sonst immer „Privat vor Staat“ ruft“ - an dieser Stelle, wo der Markt entschieden hat, eine sozialisierte Lösung in Form von kommunalen Subventionen fordert. Unrichtig ist die Behauptung, dass die Stadt Spenge sich nicht um dieses Thema kümmert. Im Januar 2010, also drei Monate nach Amtsantritt, hat Bürgermeister Dumcke erstmals schriftlich Kontakt mit der Telekom aufgenommen, um für das Thema Breitbandverkabelung Lösungen zu finden.


Für die Spenger SPD gehört ein „schnelles Datennetz“ heutzutage zur kommunalen Daseinsfürsorge, jedoch stehen derartige Ausgaben vor dem Hintergrund der angespannten finanziellen Lage der Stadt in Konkurrenz zu anderen sinnvollen Infrastrukturinvestitionen, die zur Wirtschaftsförderung und zur besseren Ausstattung von Wohngebieten ebenso wünschenswert sind. Es wird darauf ankommen, für Spenge unaufgeregt und sachorientiert einen machbaren Weg zu finden.

 










                    SOZIALDEMOKRATISCHE PARTEI DEUTSCHLANDS 12.03.2013 Kreisverband Herford

VorläufigesProgramm




Seminar Projektstart "5 unter 25"

13. Juli 2013 von 09:00 bis 21:00 Uhr
Ort: Dachboden, Jugendzentrum „Die 9“, Auf der Freiheit 9, 32052 Herford


Sommerferien Nordrhein-Westfalen

22. Juli 2013 bis 3. September 2013


Themenabend „Jugendarbeitslosigkeit, Ausbildung, Zukunftsperspektiven
im Kreis Herford“ mit Hermann Janßen, ver.di, Peter
Kleint, IG Metall und Stefan Schwartze, MdB

30. Juli 2013 von 18:00 bis 20:00 Uhr
Ort: ver.di-Büro Herford, Kreishausstraße 6a, 32051 Herford


Themenabend „Jugend und Integration“ mit Verterter der DITIB-
Gemeinde und Stefan Schwartze, MdB (angefragt)

15. August 2013 von 18:00 bis 20:00 Uhr
Ort: angefragt


Themenabend „Kommunaler Sozialstaat – Aufgaben der Kommunen
im sozialem Netz“ – Tim Kähler, Sozialdezernent Stadt Bielefeld

28. August 2013 von 18:00 bis 19:30 Uhr
Ort: Seminarraum, SPD Parteibüro, Mindener Straße 5, 32049 Herford
anschließend Projekttreffen "5 unter 25"

28. August 2013 von 19:30 bis 21:00 UhrOrt: Seminarraum, SPD Parteibüro, Mindener Straße 5, 32049 Herford
August bis September: Termine im Bundestagswahlkampf

Plakatierung Bundestagswahl

17. August 2013
Ort: SPD Parteibüro, Mindener Straße 5, 32049 Herford
Infostand Herforder Innenstadt (Alter Markt)

24. August 2013 von 10:00 bis 14:00 Uhr
Infostand Herforder Innenstadt (Linnenbauerplatz)

31. August 2013 von 10:00 bis 14:00 Uhr
SPDKreisverbandHerfordFon0522-­-182409www.facebook.com/5unter25
Projekt„unter25“Fax05221-­-72588www.5unter25.de
MindenerStraße5E-­-Mailinfo@5unter25.de
32049Herford



SOZIALDEMOKRATISCHE PARTEI DEUTSCHLANDS

KreisverbandHerfordProjekt„unter25“

Infostand Herforder Innenstadt (Alter Markt)

7. September 2013 von 10:00 bis 14:00 Uhr
Infostand Herforder Innenstadt (Linnenbauerplatz)

14. September 2013 von 10:00 bis 14:00 Uhr
Infostand Herforder Innenstadt (Alter Markt)

21. September 2013 von 10:00 bis 14:00 Uhr
Kamingespräch mit Carina Gödecke, Präsidentin Landtag NRW

17. September 2013 von 18:30 bis 20:30 UhrOrt: angefragt
Bundestagswahl

22. September 2013 von 08:00 bis 18:00 UhrOrt: in deinem Wahlbüro
Projekttreffen „5 unter 25"

24. September 2013 von 19:00 bis 21:00 UhrOrt: Seminarraum, Parteibüro, Mindener Straße 5, 32049 Herford
Tagesseminar

28. September 2013 von 09:00 bis 21:00 UhrOrt: Dachboden, Jugendzentrum „Die 9“, Auf der Freiheit 9, 32052 Herford
Projekttreffen „5 unter 25"

8. Oktober 2013 von 19:00 bis 21:00 Uhr
Ort: Seminarraum, Parteibüro, Mindener Straße 5, 32049 Herford
Weiteres Kamingespräch für Oktober (angefragt)

SPDKreisverbandHerfordFon0522-­-182409www.facebook.com/5unter25Projekt„unter25“Fax05221-­-72588www.5unter25.deMindenerStraße5E-­-Mailinfo@5unter25.de32049Herford



SOZIALDEMOKRATISCHE PARTEI DEUTSCHLANDS

KreisverbandHerfordProjekt„unter25“

Tagesfahrt zum Landtag NRW 15. Oktober 2013

08.50 Uhr Abfahrt Bahnhof Herford
11.05 Uhr Ankunft Düsseldorf
11.30-12.30 Uhr Besichtigung Parteizentrale der NRW SPD, Kavalleriestraße, Düsseldorf
12.45 Uhr Ankunft und Sicherheitscheck am Landtag NRW
13.00 Uhr Infoprogramm über den Landtag NRW
14.00 Uhr Gespräch mit Angela Lück, MdL und Christian Dahm, MdL
15.00 Uhr Kuchenpause im Landtag
15.30 bis 17.30 Uhr Freie Zeit
17.30 Uhr Abfahrt vom Hauptbahnhof Düsseldorfca. 20 Uhr Ankunft Bahnhof Herford
Herbstferien

21. Oktober 2013 bis 2. November 2013
In den Ferien: getrennte Fraktionssitzungen zur Vorbereitung der
Simulation einer Ratssitzung

21. Oktober 2013 bis 2. November 2013
Ort: Seminarraum, Parteibüro, Mindener Straße 5, 32049 Herford
Zweitägige Fahrt zum Europäischen Parlament in Brüssel

4. November 2013 bis 5. November 2013
Eigenanteil 50 €
Unterbringung in Mehrbettzimmern in einer Jugendherberge mit FrühstückBesichtigung des Europäischen ParlamentsGespräch mit der Europaabgeordneten Birgit SippelBesichtigung der Europäischen Kommission oder einer anderen europäischen InstitutionBesichtigung des Atomium (angefragt)
Simulation einer Ratssitzung

11. November 2013 von 18:00 bis 20:00 Uhr
Ort: Großer Sitzungssaal, Rathaus Herford, Rathausplatz 1, 32052 Herford
Kamingespräch mit André Stinka, Generalsekretär NRW SPD

Festgelegt für 21. November 2013 von 18:00 bis 20:00 UhrOrt: angefragt

Projekttreffen -Feedback

3. Dezember 2013 von 19:00 bis 21:00 Uhr
Ort: Seminarraum, Parteibüro, Mindener Straße 5, 32049 Herford
Projektabschluss mit Urkundenübergabe und Abschlussessen

13. Dezember 2013 von 19:00 bis 22:00 Uhr
Ort: Alter Dorfkrug, Bünder Straße 229, 32130 Enger
SPDKreisverbandHerfordFon0522-­-182409www.facebook.com/5unter25Projekt„unter25“Fax05221-­-72588www.5unter25.deMindenerStraße5E-­-Mailinfo@5unter25.de32049Herford







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